Institutionelle Förderung für Bundesstiftung Magnus Hirschfeld beschlossen
Haushaltsgesetz 2017 bringt den Durchbruch:
Institutionelle Förderung für Bundesstiftung Magnus Hirschfeld beschlossen
Forderung der LINKEN wurde von Großer Koalition umgesetzt Mit der zweiten Lesung des Haushaltsgesetzes 2017 hat der Bundestag die wichtige Arbeit der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld auf eine sichere Basis gestellt: Anstelle von Zinserträgen aus dem Stiftungskapital, wird die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld zukünftig eine institutionelle Förderung erhalten. Für 2017 wurden dafür 500.000 Euro in den Bundeshaushalt eingestellt.
Sowohl der Redner der SPD, Dennis Rohde, als auch die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, bestätigten in ihren Reden, dass damit die langjährige Forderung der LINKEN erfüllt wurde. Der queerpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Harald Petzold, begrüßt diese Entscheidung: „Damit würdigt der Bundestag endlich auch die wichtige inhaltliche Arbeit der Bundesstiftung für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt. Und sie zeigt was möglich ist, wenn über Parteigrenzen hinweg beharrlich an einem Anliegen gearbeitet wird, das man für richtig und wichtig hält.“
MdB Harald Petzold